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Junge Union begrüßt Weiterbau der B 10 |
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UMTS-Zinsersparnisse ermöglichen erhöhte Straßenbauförderung - Seehofer: "Der Landkreis Göppingen wird von dieser Entscheidung nachhaltig profitieren" |
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Kreis Göppingen, 01.11.2000. Die Junge Union (JU) Kreisverband Göppingen begrüßt den Beschluss der Bundesregierung, für den Weiterbau der Bundesstraße 10 (B 10) insgesamt 70 Millionen DM in den nächsten Jahren zur Verfügung zu stellen. Wie berichtet sind 30 Millionen DM aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm für Ortsumgehungen und weitere 40 Millionen DM aus dem regulären Etat für den Fernstraßenbau für den Neubau der B 10 vorgesehen. "Mit großer Freude und Überraschung nehmen wir diese Botschaft zur Kenntnis", so der JU-Kreisvorsitzende Andreas Seehofer. Damit zeige sich, dass sich der Einsatz von Politik, Wirtschaft und Bürgerinitiativen zum Weiterbau der B 10 gelohnt habe und entsprechend honoriert werde, so Seehofer. "Der Landkreis Göppingen wird von dieser Entscheidung nachhaltig profitieren." Seehofer bedankte sich bei allen Beteiligten, die durch ihre Proteste dazu beigetragen haben, dass der Weiterbau der B 10 mit der Ortsumgehung Eislingen nun in Angriff genommen werden könne. Allerdings seien die 70 Millionen DM für das Jahr 2001 nur der Beginn der Finanzierung der gesamten planfestgestellten Trasse der B 10 bis Gingen einschließlich der Ortsumgehung Süßen im Zuge der B 466. Wichtig sei deshalb, dass der Druck auf den Bund aufrechterhalten werde, die Finanzierung des weiteren Teilstücks sicherzustellen, und dass das weitere Verfahren zum Neubau der B 10, wie Grunderwerb und Flurbereinigung, weiter vorangetrieben werde. Richtig sei die Entscheidung des Bundes, die Zinsersparnisse aus der außerordentlichen Schuldentilgung, die aufgrund der Versteigerung der Lizenzen der dritten Mobilfunkgeneration (UMTS-Lizenzen) möglich geworden ist, zu einem großen Teil für den Straßenbau zu verwenden, erklärt der JU-Pressereferent Roland Wahl. Von den fünf bis sechs Milliarden DM würden immerhin rund 2,7 Mrd. DM in das Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes fließen. "Mit dieser Entscheidung profitiere die junge Generation gleich in doppelter Hinsicht", ergänzt Wahl. Zum einen werde durch die Schuldentilgung die jährliche Belastung durch den Schuldendienst verringert und andererseits werden wichtige, zukunftsweisende Infrastrukturprojekte geschaffen. | ||